Europarecht

 

Die Anwaltskanzlei berät Sie in allen Belangen des Europarechts. Dies umfasst sowohl das Europarecht im engeren als auch im weiteren Sinne.

 

Europarecht im engeren Sinne umfasst das Recht der Europäischen Union auf der Grundlage der Verträge zur Europäischen Union (EU-Vertrag) und zur Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag).

 

Europarecht im weiteren Sinne beinhaltet darüber hinaus alle weiteren europäischen Abkommen und Organisationen. Exemplarisch für diesen Bereich des Europarechts stehen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) oder auch die Europäische Sozialcharta (ESC).

 

Dass dieses bisher eher abstrakt geschilderte Gebilde „Europarecht“ jeden etwas angeht und auch im Alltag betrifft, sollen die folgenden kurzen Situationsskizzierungen zeigen.

  • Sie besitzen die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union und sind daher per se Unionsbürger. Dann genießen sie das Freizügigkeitsrecht nach Art. 21 AEUV. Das heißt, dass Sie das Recht haben sich innerhalb der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten. Sie können auch nicht ohne Grund zur Ausreise gezwungen werden. Mit der Unionsbürgerschaft geht ein Recht auf Gleichbehandlung einher. Konkret bedeutet das, dass niemand benachteiligt werden darf, weil vom Freizügigkeitsrecht Gebrauch gemacht worden ist.
  • Schutz des Bürgers vor staatlichen Eingriffen durch nationale Grundrechte und internationale Grundrechte (Grundrechte-Charta, EMRK). Beispielhaft für einen solchen „Rundumschutz“ ist die Meinungs- und Medienfreiheit, welche in Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes, Art. 11 Grundrechte-Charta und Art. 10 EMRK verankert ist.
  • Sofern Sie sich wirtschaftlich grenzüberschreitend betätigen, dann sind die Grundfreiheiten für Sie von Wichtigkeit. Ganz egal ob Sie grenzüberschreitend Waren produzieren, einführen und verkaufen, grenzüberschreitend Dienstleistungen anbieten, eine Niederlassung haben oder als Arbeitnehmer grenzüberschreitend tätig sind, für Sie gelten die Grundfreiheiten.
  • Rechtsakte der Union sind vornehmlich Verordnungen und Beschlüsse sowie Richtlinien. Verordnungen gelten direkt in allen Mitgliedstaaten verbindlich. Die Verordnung ist daher ähnlich einem nationalen Gesetz. Verordnungen können wie Gesetze Rechte und Pflichten beinhalten und so direkt in Ihren Alltag einwirken. Beschlüsse sind ähnlich des nationalen Verwaltungsaktes. Jeder der schon einmal einen Bescheid einer Behörde erhalten hat, weiß um die Bedeutung und den Eingriff mittels Verwaltungsaktes. Richtlinien hingegen binden nur den Staat in einem gewissen Rahmen, welcher diese Richtlinie dann umsetzen – also in die nationale Rechtsordnung transferieren muss. Geschieht dies nicht oder nicht richtig und die aktuelle Rechtslage ist zu Ihren Lasten, dann kann unter gewissen Umständen auch die Richtlinie direkt herangezogen werden.

Die Rechtsakte der Europäischen Union können gegebenenfalls also mittelbar oder unmittelbar auch für Sie Rechte und Pflichten begründen. Daraus können für Sie Vorteile oder auch Nachteile entstehen – in jedem Fall muss man um deren Bedeutung und Konsequenzen wissen.

 

Im Rahmen des vorliegend geschilderten Europarechtsverständnisses bietet die Rechtsanwaltskanzlei Ihnen folgende Leistungen:

  • Umfassende Rechtsberatung
  • Entwurf und Prüfung von Rechtsgutachten
  • Referate und Seminare zum Europarecht (Erweiterung des Horizonts und Verständnisses vom Europarecht)
  • Prozessvertretung ausschließlich vor nationalen Gerichten – außer Zivilsenate des BGH –

Bei Fragen des Europarechts stehen die nationalen und europäischen Gerichtsbarkeiten nebeneinander. Die Arbeit der Gerichte fußt auf Kooperation, da im Normalfall die einzelnen nationalen Gerichte  zur Streitentscheidung berufen sind. Der europarechtliche Alltag heißt nicht Straßburg, Brüssel oder Luxemburg sondern Vermeidung/Klärung von Rechtsstreitigkeiten zwischen Bürger und Bürger sowie Bürger und Staat.

 

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© Lieven Uckrow

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